Monatsarchive: Juli 2012

  Meine Fragen bezüglich des Umgangs der Politik mit dem Seesicherheitsgesetz (SeeSiG) hatte ich auch an Herrn Thomas Kossendy (CDU; Bundestagsabgeordneter; Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verteidigung) gerichtet. Diese hatte er an das Rechtsreferat des BMVg weitergeleitet. Und von dort … Weiterlesen →

  Nachdem ich unten die Chronologie um die Ereignisse von Luft- und Seesicherheitsgesetz aufgelistet habe, stellt sich die Frage nach dem Warum? Warum wendet sich die Politik nicht den offensichtlichen Sicherheitslücken zu und erlässt wirksame Gestze, die die Terrorgefahr an … Weiterlesen →

  Die Verabschiedung des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) beendete keineswegs die Diskussioen um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, der mit dem LuftSiG heraufbeschworen worden war. Die Folgezeit war durch einen entschlossenen Widerstand gekennzeichnet: 10.04.2005: Wenige Wochen nach Inkrafttreten des LuftSiG wird … Weiterlesen →

Wie ich bereits weiter unten dargestellt habe, ist die Handlung von „Gekapert“ genau deshalb so realitätsnah, weil es in Deutschland nach wie vor an einem Seesicherheitsgesetz fehlt. Bei genauer Betrachtung ist die Sicherheit Deutschlands gegen terroristische Angriffe als unzureichend einzuschätzen. Woran liegt … Weiterlesen →